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am 24. Jänner 2016

Zebrastreifen und Obststräucher

Hannes Horn - Bezirksvertreungssitzung am 22. Februar: Drei Anträge gestellt, drei Anträge angenommen.

Wir können zufrieden sein. Grüne Politik wirkt.

​​Die „Pflanzung obsttragender Sträucher“ war mir ein persönliches Anliegen weil ich fest davon überzeigt bin, dass diese Initiative die Aufenthaltsqualität in unseren Parks entscheidend erhöht. Dieser Antrag wurde direkt angenommen und somit wird die MA42 damit beauftragt geeignete Flächen in Parks zu finden wo wir dann alle fleißig naschen dürfen!

Die zwei Anträge zu Erhöhung der FußgängerInnensicherheit im Bezirk wurden - der eine einstimmig der zweite mit einer Gegenstimme - der Bezirskentwicklungs- und Verkehrskommission zugewiesen. Der erste dieser zwei Anträge hat zum Ziel, dass endlich vier Zebrastreifen bei der Kreuzung Pappenheimgasse / Raffaelgasse sind und somit an allen 4 Ecken für Sicherheit gesorgt ist. Der Zweite beschäftigt sich mit der Situation Pappenheimgasse X Hartlgasse. Diese Kreuzung ist aufgrund parkender Autos sehr unübersichtlich. Hinzu kommt, dass der Spielplatz im Jakob Winter Park gleich auf der anderen Straßenseite liegt und somit das Gefahrenpotenzial durch vorfreudige Kinder doppelt erhöht ist. Ein Schutzweg wie von uns beantragt ist ein Schritt in die richtige Richtung und wird für mehr Sicherheit sorgen.

Aber auch die anderen Parteien haben Anträge gestellt. Die FPÖ einem zum Thema „Fairteiler“ und Foodsharing. Unser Bezirksrat Andreas Gruber hat in seiner Rede für uns alle gesprochen als er sich freute, dass die Blauen ihre soziale Ader entdeckt haben und die Ironie war nicht zu überhören als er nicht versichern konnte, dass sich dann nur ÖsterreicherInnen aus diesen Kühlschränken bedienen werden. Er hat auch Angeboten ihnen unser Datenblatt und unsere Vorarbeiten auf diesem Gebiet zu leihen. Danach konnten wir diesem Antrag zustimmen. Auch dem S45 Verlängerungsantrag stimmten wir zu. Auch das ist eine Forderung die wir Grünenschon lange haben und die Blauen halt jetzt aufgegriffen haben. Wir freuen uns wenn sie erkennen dass Grüne Verkehrspolitik die richtige Richtung vorgibt! Da stehen wir drüber!

Auch die NEOS haben Anträge eingebracht. 2 Anträge bei denen ich beim besten Willen nicht weiß was genau damit gemeint sein soll und ein Zusatzanträg zur Verlängerung der S45 bis zum Hafen. Alle drei Anträge wurden von den anderen anwesenden Parteien abgelehnt. Und ich muss auch sagen, dass mich gewisse Anträge verwundern. Die Stadt Wien mit ihrer Stadtregierung sowie die eingebundenen Stellen in diverse Projekte werden durch diese Anträge als intransparent dargestellt. Und dazu kommt dass es diese „Gremien“, „runden Tisch“ und was auch immer alle bereits existieren. Es geht hier also nicht um Transparenz oder BürgerInnenbeteiligung oder zusätzliche partizipative Möglichkeiten dies wurde auch von unsere Bezirksrätin Beate Hemmelmayr in ihrer Rede dargelegt. Es geht hier mMn lediglich ums vernadern und den schein von Intransparenz. Ja soll den jedes Projekt neu aufgerollt werden nur weil die Partei noch nicht existierte als die BürgerInnenbeteiligungen waren? Alles zurück an den Start damit sie sich auch mal Mitarbeit aufs Revers heften könnten? Das ist meiner Meinung nach keine Lösung. Und das ist billig und hat nichts mit seriöser Politik zu tun!

Auf die Anfragen der FPÖ will ich gar nicht eingehen. Sie sind trivial und haben immer einen fahlen Beigeschmack der Exklusion. Auch das ist keine Politik der ich hier eine Bühne geben will!