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am 4. September

November-Ssitzung der Be­zirks­ver­tre­tung

Hannes Horn - Straßenbahn 31, BürgerInnenbeteiligung in der Wehlistraße, Ehrung von Johann Koplenig

Am Mittwoch den 21.11. war eine Bezirksvertretungssitzung. Sehr schön. Das war wieder einer dieser wenigen Tage im Jahr, an denen man die politischen MitbewerberInnen davon überzeugen kann, dass man weiß wie es geht.

TRAUM VON DER STRASSENBAHN 31 BIS SCHWEDENPLATZ

Und weil wir wissen wie es geht, stellten wir einen Antrag​, der die Straßenbahnlinie 31 betrifft. Diese fährt momentan bis zum Schwedenplatz. Grund sind Bauarbeiten. Das fanden wir und unsere KollegInnen im ersten Bezirk aber eigentlich so geschickt, dass sowohl die City Grünen als auch wir per Antrag forderten, dass der 31er auch weiterhin bis zum Jonny Moser Park fahren soll. Der Antrag wurde einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission (BEuVK) zugewiesen. Dort wird dann mit ExpertInnen der Wiener Linien die Zweckmäßigkeit dieses Unterfangens diskutiert. Wir werden uns auch dort natürlich für die erweiterte Streckenführung aussprechen.

WUNSCH NACH BÜRGER_INNENBETEILIGUNG

Die anderen Anträge waren parteienübergreifende Anträge. Zum einen geht es um BürgerInnenbeteiligung am Planungsprozess der verkehrsfreien Zone Wehlistraße​​. Das ist bei der Millennium City und alle paar Jahre versuchen hier „Investoren“ den öffentlichen Raum mit „Projekten“ in Beschlag zu nehmen, um ihre Profite zu maximieren. Das ginge natürlich auf die Kosten der Lebensqualität der AnrainerInnen. Die haben leider am wenigsten vom Profit des Investors und sollen aber gerade deshalb mitreden können und dies schon im Planungsprozess. Was vor ihren Haustüren geschieht geht die wohl am meisten an.  Der Antrag ist auf breite Zustimmung gestoßen.

BEDÜRFNIS NACH ABGRENZUNG

Auf nicht ganz so breite Zustimmung aber dennoch auf eine Mehrheit kam der zweite Mehrparteienantrag. Quasi ein Teil des Hochstädtplatzes soll in Johann-Koplenig-Platz umbenannt werden. Johann Koplenig war einst Staatssekretär und war einer der Unterzeichner des Staatsvertrags. Er war Antifaschist und im Widerstand tätig. Und er war Kommunist. Und jetzt können Sie sich bestimmt vorstellen, welche Reaktionen diese Tatsachen bei gewissen Parteien hervorrufen. Allein das Wort Kommunist (oder ist es Antifaschist?) reicht aus, um es für die FPÖ unmöglich zu machen so einem Antrag zu zustimmen. Verdienste im Widerstand sind nicht anerkennenswert für diese Partei. Das ist auch 2018 nicht anders. Aber was sich dann noch abgespielt hat… kam einer Bewerbung eines, mittlerweile parteifreien, Mandatars um einen Listenplatz auf der blauen Liste 2020 gleich. Das gesammelte Wikipedia-Wissen wurde da zu Tage gefördert… mit der Naivität zur Lücke … 
Da Piet Grusch bereits 1988 als damaliger Grüner Bezirksrat einen Antrag dazu stellte, freut es uns ganz besonders, dass nun 30 Jahre danach endlich eine Mehrheit dafür gefunden wurde.
Auch am Ende des Jahres arbeiten wir noch fleißig und versuchen unsere Ideen im Bezirk umzusetzen und so die Brigittenau ein wenig lebenswerter zu machen. 

Sollten Sie Ideen oder Anregungen haben, dann freue ich mich auf Ihre Nachricht: hannes.horn@gruene.at