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am 21. Dezember 2020

Mitbeschlossen - Bezirksbudget 2021

Barbara Pickl - Eine der wichtigsten Sitzungen des Bezirksparlaments fand am Mittwoch statt, auch wenn sie unspektakulär wirkte:

Das Bezirksbudget fand eine deutliche Mehrheit. Auch die Grünen haben zugestimmt. Damit wurde ermöglicht, die Aufgaben des Bezirks wahrzunehmen. Der überwiegende Teil des Geldes fließt wie jedes Jahr in die obligatorischen Bezirksprojekte, die Schul- und Kindergartensanierung, die Erhaltung und Reinigung gewisser Infrastruktur, in Baumaßnahmen im Straßennetz, auch in die außerschulische Kinderbetreuung. Ohne Budgetbeschluss müssten all diese Projekte warten, nur ausgewählte Notfallmaßnahmen mit Zustimmung der StadträtInnen könnten provisorisch umgesetzt werden. Wir Grüne sehen uns dafür mitverantwortlich, dass der Bezirk in jeder Hinsicht handlungsfähig ist.

GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN: BAUM ODER BEET?​

Wo bleibt da der Spielraum für die Gestaltung?  Auch diesen gibt es. Für viele relevante Bereiche gibt es zusätzliche Mittel von der Stadt. Ob der Bezirk darauf zugreift, ob er die dazugehörigen Rahmenbedingungen umsetzen kann und will – diese Entscheidung liegt praktisch beim Bezirksvorsteher.

Zum Beispiel war im letzten Jahr schnell klar, dass auch die Brigittenau Maßnahmen setzen muss, um die zunehmende Hitze in den Straßen und Gassen erträglicher zu machen. Von der Stadt Wien gab es in diese Richtung mehrere Angebote. Zum einen gab es Geld für sogenannte „Kühle Straßen“, für ein Konzept mit Baumpflanzungen, Entsiegelung und Schaffung von Mikrofreiräumen, die auch Schatten und Abkühlungsmöglichkeiten bieten. Ausschlaggebend für die bisherige Ablehnung: „Kühle Straßen“ greifen auch in die Verteilung des öffentlichen Raumes ein und bewirken eine Verkehrsberuhigung und damit Reduktion  von Parkplätzen. Über diesen Schatten konnte die Bezirksvorstehung nicht springen.

Ein anderes finanzielles Angebot aus dem Büro der ehemaligen Umweltstadträtin wird statt dessen derzeit präferiert: Raus aus dem Asphalt – ein Beetprojekt. Vorteil in den Augen des Bezirksvorstehers: Kein Einfluss auf den Fließverkehr, nur einzelne Parkplätze, die dafür umgebaut werden.

Praktisch alle Projekte, die im letzten Jahr – aufgrund des großen Engagements von AnrainerInnen und aufgrund grüner Anträge – ins Leben gerufen wurden, stecken noch in den Startlöchern, bedürfen noch der grundlegenden Auseinandersetzung über solche und ähnliche Fragen: Maßnahmen gegen die Hitze in der Stadt, Verkehrsberuhigung am Hannovermarkt, Umgestaltung der Heinzelmanngasse, Begrünungen und Entsiegelungen.

Bei all diesen Projekten sind die Parteien im Bezirk erst auf der Suche nach einem gemeinsamen Nenner.

PENSIONIST_INNEN UND SCHULKINDER

Was steckt sonst noch im Budget? Eine lange Tradition in den Wiener Bezirken hat die Betreibung von PensionistInnenklubs. Einst als Sozialeinrichtungen sind sie jetzt mehr Treffpunkt. Die Brigittenau hat auch ein im Vergleich zu anderen Bezirken großzügiges Kulturbudget, das vor allem für kleinere Veranstaltungen ausgegeben wird, die manchmal etwas im Verborgenen blühen.

Zwei Projekte im Schulbereich sind auf die Initiative der Grünen zurückzuführen und sind wohl erst wieder nach Corona interessant: Das Schulwegprojekt „Beat the Street“ regt zum zu Fuß in die Schule Gehen und zur bewussten Wahrnehmung des Schulwegs an und auf die Workshops von ZARA, die Trainings zu Anti-Diskriminierung,  Gleichbehandlung, Zivilcourage, Cyber Hate und Vielfalt für alle Schultypen bieten, können Brigittenauer Schulen jederzeit zugreifen.


Bezirksbudget Brigittenau: https://www.wien.gv.at/bezirke/brigittenau/politik/budget/

ZARA: https://zara.or.at/de/training/detail/5T7BJK16G

Beat the Street: https://www.wienzufuss.at/2017/09/28/beat-the-street-wir-gehen-gemeinsam/