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am 19. Juni

Grün wirkt

Hannes Horn - Auch in der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause.

Am Mittwoch, den 14. Juni fand die letzte Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause statt. Und weil wir von Ihnen gewählt wurden um zu arbeiten, hatten wir auch diesmal wieder Anträge :)

Unser politisches Ziel ist es nicht die Bezirksvertretungssitzung durch sinnlose Anfragen in die Länge zu ziehen. Dabei geht es mir nicht um das politische Instrumentarium der „Anfrage“ sondern um die Fragen die von den anderen Oppositions-Fraktionen gestellt werden! Die sind nämlich allesamt auch im persönlichen Gespräch zu beantworten und oft könnte man auch einfach sagen: "LMGTFY". 

Aber dann könnte man ja nicht polemisieren und versuchen, aus einem verschobenen oder eben nicht-verschobenen Mistkübel politisches Kleingeld zu schlagen. 

Und das - meine geschätzten LeserInnen - ist teilweise die einzige inhaltliche Arbeit die von gewissen Fraktionen „geleistet“ wird. Da wir aber echte Inhalte und echte Vorschläge haben überlassen wir diese Methode den anderen Fraktionen. 

Was aber gab es neues in der letzten Sitzung? Beginnen wir mit den Mitteilungen und Berichten. 

VERKEHRSMASSNAHMEN IN DER PAPPENHEIMGASSE WERDEN KONKRET

Es wurde aus der Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission berichtet (sprechen Sie das jetzt bitte 5-mal schnell aus… oder kürzen Sie es einfach wie wir mit BEVK ab!). Hier gibt es jetzt auch gleich eine Jubelmeldung. Wir haben ja - eine Idee der Jugendlichen aus dem Jugendparlament aufgreifend - Zebrastreifen in der Pappenheimgasse gefordert. Und das wurde in der BEVK positiv behandelt. Die Sorgen der SPÖ, dass das rechtlich nicht möglich wäre haben sich zerschlagen! Wir freuen uns, dass es in dem Grätzl Pappenheimgasse/Raffaelgasse/Hartlgasse zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit kommt.

Auch der Bericht aus der Sozialkommission beschäftigte sich mit einem Antrag von uns. Und zwar ging es um den Antrag von unseren Bezirksrat Andreas Gruber. Er forderte in der letzten Sitzung die Errichtung von Wärmestuben für Obdachlose in den Wintermonaten. Dazu ist zu sagen, dass hier mehrere Ausführungen und Möglichkeiten gibt. Also die Frage ob es nur ein warmer Raum ist oder ob es zusätzlich Schlafplätze gibt oder auch eine Ausspeisung. Um hier eine Expertise zu erlangen wird jemand vom Fond Soziales Wien in die nächste Sozialkommission eingeladen.

Der Rechnungsabschluss für 2016 wurde auch präsentiert und angenommen. Wofür der Bezirk eigentlich Geld ausgeben kann und darf und muss… Das, meine geschätzten Leser_innen, finden sie demnächst in ihrem Postkasterl.

OBSTSTRÄUCHER ALS ABGRENZUNG ZUM RADWEG = ZWEI HIMBEEREN MIT EINER KLAPPE FANGEN


Und nun kommen wir zu den Anträgen. Ja, und wie soll ich sagen … die Grünen Brigittenau leisten wirklich gute politische Arbeit. Deshalb werden unsere Ideen auch aufgegriffen. Und es freut mich, dass sich die Parteien da immer wieder einigen können … #GrünWirkt eben.

Der erste Antrag behandelt den Anton Kummerer Park. Dieser schöne viel belebte Spielplatz gegenüber des Brigittenauer Bades braucht lediglich eine minimale Verbesserung. Ein Brigittenauer hat uns angeschrieben, dass es hier immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen spielenden Kindern und RadfahrerInnen kommt. Grund ist, dass es keinerlei Einzäunung gibt. Nach mehreren Lokalaugenscheinen kam ich dann zum Schluss, dass hier wirklich Handlungsbedarf besteht. Unsere Lösung ist sowohl ästhetisch als auch effektiv. Wir wollen hier eine Hecke! Am liebsten wären uns natürlich Obststräucher. Das hätte den Vorteil, dass Kinder gebremst werden und die Hecke aber eine Höhe hat die die RadfahrerInnen überblicken können und so etwaige Gefahren gleich früher erkennen. Der Antrag wurde einstimmig in den Umweltausschuss verwiesen. Dort werde ich mich für eine optimale Lösung einsetzen.


VERKEHRSFRAGEN UM DEN HANNOVERMARKT

Der zweite Antrag der von uns eingebracht wurde ist etwas spannender. Hier gehen wir mal raus aus der Komfortzone und wollen nicht nur Bäume pflanzen und Tiere retten. Hier geht es um echte Probleme. Es betrifft den Hannovermarkt. Ein super funktionierender Viktualienmarkt. Die Preise sind fair, die Gentrifizierung hat noch nicht um sich gegriffen und so bekommt man hier auch noch echtes Obst, Gemüse, Käse und Fleisch und nicht nur Dörrobst und Oliven. 

Doch ein großes Problem ist der motorisierte Individualverkehr in den Zubringergassen. Parken in zweiter Spur ist leider nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Der Motor wird viel zu oft laufen gelassen und dies führt vor allem in den Wintermonaten zu extrem erhöhter Feinstaub- und Stickoxidbelastung. Hinzu kommt der Lärm. Das Gehupe. Die Gefahren die sich durch einen nicht funktionierenden Verkehrsfluss für alle anderen VerkehrsteilnehmerInnen ergeben sind sehr hoch. 

Wir haben einen sehr offenen Antrag formuliert um das Optimum für alle Beteiligten zu ermöglichen. So ist die zuständige Magistratsabteilung aufgefordert die Ist-Situation zu evaluieren und Verbesserungen vorzuschlagen. Und genau darum geht es uns! Wir wollen hier nicht ExpertInnen mit „unseren“ Vorstellungen vorgreifen. Wir wollen die beste Lösung für Anrainer_innen, für Einkäufer_innen und natürlich für die Markttreibenden. Dieser Antrag wurde einstimmig in die BEVK zugewiesen. Somit haben alle Parteien erkannt, dass es hier Probleme und Verbesserungsbedarf gibt. Also erwarten wir es auch zu lösen!

Aber es gab diesmal auch Anträge von anderen Fraktionen. Die FPÖ geriert sich ja gerne als Öko-Partei. Umweltschutz ist ihnen eine Herzensanliegen blabla…. Edith Klinger lässt grüßen. Aber auch hier ist die Prämisse, wenn mal nichts Rechtsradikales drin steckt wollen wir lösungsorientiert sein. Und ich muss zugeben, dass ich nicht viel mit Ornithologie am Hut habe aber wenn der Mauersegler Nistplätze braucht, dann soll er sie bekommen. Somit stimmten wir dem Antrag zu Errichtung von Nistplätzen für Mauersegler zu.

Die ÖVP beschäftigt sich mit schlechter Beleuchtung und Angsträumen…. Kommt Ihnen bekannt vor? Ja uns auch! Unsere Mandatarin Barbara Pickl hatte einen Antrag zu dem Thema letztes Monat gestellt. Daher haben wir auch hier zugestimmt.

Es war ein spannendes und erfolgreiches erstes Halbjahr für uns! Wir sind zwar nur 7 doch halten wir die Bezirksvertretung auf Trab. Wir arbeiten. Jetzt ist mal Pause bis September! Aber auch dann werden wir wieder für Ihre Anliegen eintreten. Bitte schreiben Sie uns doch einfach, wenn Sie Verbesserungen wünschen oder Idee haben.