Petra Saßmann: Klubvorsitzende
petra.saszmann@gruene.atWeitere Artikel
12. Juli am Wallensteinplatz
9. August am Wallensteinplatz
Im Jahr 2016 war neben allen Wahlkämpfen einiges los in der Brigittenauer Bezirksvertretung. Wir Grüne haben – verglichen mit den anderen Fraktionen – die meisten Anträge gestellt:
Zum Vergleich: Von den NEOS kamen vier Anträge, von der FPÖ drei, von der SPÖ zwei und von der ÖVP einer.
Daneben konnten wir mittels Verhandlungen, Vereinbarungen und Gesprächen unkompliziert - meist gemeinsam mit der SPÖ – lösungsorientiert arbeiten. Das haben wir auch weiterhin vor! Wenn Sie also Problemstellen im Bezirk entdecken oder Fragen zu Bezirksthemen haben: kontaktieren Sie uns einfach: brigittenau@gruene.at
Bei der Bezirksvertretungswahl alle fünf Jahre werden in den 23 Bezirken Wiens über 1.000 Bezirksrats-Mandate vergeben. Die Anzahl beträgt zwischen 40 und 60 Mandaten pro Bezirk.
Die Brigittenau hat 56 zu vergeben. Abhängig vom Stimmenanteil werden die Mandate den Parteien zugeteilt.
in der Brigittenau liegt die SPÖ (25 Mandate) vor der FPÖ mit 18 Mandaten. Wir Grüne haben 7 Mandate, die ÖVP 3, die NEOS 2 und „Gemeinsam für Wien“ 1.
Indirekt wird mit der Wahl auch der Bezirksvorsteher/die Bezirksvorsteherin bestimmt.
Die stärkste Partei nämlich schlägt den Bezirksvorsteher/die Bezirksvorsteherin und die erste Stellvertretung vor. Die zweitstärkste Partei schlägt die zweite Stellvertretung vor.
Das höchste Entscheidungsgremium des Bezirkes ist die Bezirksvertretung mit ihren 56 Mandatar_innen.
Die Bezirksvertretung tagt fast monatlich in öffentlichen Sitzungen. Hier werden Vorschläge zur Bezirksentwicklung, zur Verbesserung der Infrastruktur, zur Lösung von sozialen, von Verkehrs- und Sicherheitsproblemen uvm. eingebracht.
Hier werden Stellungnahmen zu bestimmten Verordnungen des Bürgermeisters eingebracht.
Und hier werden die Haushaltsmittel des Bezirks verwaltet:
Der Bezirk erhält für bestimmte Aufgaben Budgetmittel von der Stadt. Die Mittel gehen an unterschiedliche Magistratsabteilungen, die für die Umsetzung verantwortlich sind.
Die Bezirksvertretung hat jährlich auch einen Budget Voranschlag zu erstellen und bei der Dezember Bezirksvertretungssitzung beschließen. Eine Mehrheit für die Zustimmung muss also gefunden werden, dem gehen oft langwierige Verhandlungen über einzelne Budgetposten voran. So kann sich jede Partei aktiv in die Gestaltung des Bezirkes einbringen. Diese Chance genutzt und für das Budget 2017 haben SPÖ, Grüne, ÖVP und „Gemeinsam für Wien“ gestimmt.